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Erklärung zur Gründung

Nach einer mehrmonatigen Vorbereitungsphase hat sich am 31. Januar 2018 Aufbruch – für eine ökosozialistische Alternative in Salzburg als Verein gegründet. Aufbruch – für eine ökosozialistische Alternative ist Teil der im Juni 2016 formierten antikapitalistischen Bewegung Aufbruch in Österreich. Aufbruch Salzburg hat sich bereits seit Juni 2016 regelmäßig getroffen. Mit der Gründung eines Vereins unternehmen wir einen weiteren Schritt in Richtung Aufbau einer neuen politischen Organisation in Salzburg und ganz Österreich. Unsere Perspektive drücken wir mit dem Untertitel für eine ökosozialistische Alternative aus.

Aufbruch will eine neue antikapitalistische Kraft aufbauen, die sich an den Interessen der lohnabhängigen und arbeitenden Bevölkerung orientiert. Lohnabhängige Menschen, in so unterschiedlichen Situationen sie sich befinden, so unterschiedlich diskriminiert sie sind und so unterschiedlich lange sie in Österreich bereits leben, haben seit Jahrzehnten kein eigenes politisches Sprachrohr mehr. Viele Menschen sehen sich in der ihnen fremden Welt der politischen Institutionen nicht repräsentiert. Aufbruch beansprucht nicht die Menschen im Sinne einer herkömmlichen Partei zu vertreten. Vielmehr will Aufbruch zu einem Organisierungsprozess beitragen, damit sich die Menschen am Arbeitsplatz, im Stadtteil und überhaupt in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen selbst als wirkungsmächtige Akteur_innen für ihre Interessen stark machen können.

Die rechtskonservative ÖVP-FPÖ-Regierung stellt zahlreiche gesellschaftliche Errungenschaften in Frage. Die gesellschaftliche und politische Opposition ist schwach. Die SPÖ hat sich in eine Partei der Verwaltung der kapitalistischen Konkurrenz verwandelt und ringt mit der ÖVP und FPÖ um die besseren Konzepte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung des Profits der österreichischen Exportindustrie. Die Grünen versuchen den Eindruck zu vermitteln, die Umweltzerstörung lasse sich mit Hilfe von Marktmechanismen bremsen. Sie vergessen dabei die soziale Not und die materiellen Alltagssorgen vieler Menschen auch in diesem Land.

Aufbruch will eine Kraft aufbauen, die den Dingen auf den Grund, also im eigentlichen Wortsinne radikal ist. In diesem Sinne will Aufbruch jede Form von Ausbeutung, Unterdrückung und Diskriminierung überwinden. Darum denkt Aufbruch die gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen gemeinsam und will Perspektiven in Richtung einer ökosozialistischen Alternative entwickeln. Es geht darum, die Produktion und den Konsum demokratisch so zu organisieren, dass sie den gesellschaftlichen Bedürfnissen entsprechen und den Naturverbrauch deutlich reduzieren.

Aufbruch will in die aktuellen politischen Auseinandersetzungen eingreifen. Aufbruch beteiligt sich am Widerstand gegen die Verlängerung und Flexibilisierung der Arbeitszeiten sowie gegen die Abschaffung der Notstandhilfe. Aufbruch setzt sich für eine radikale Arbeitszeitverkürzung auf 30-Stunden in der Woche bei vollem Lohnausgleich ein. Aufbruch verteidigt bedingungslos das Asylrecht und setzt sich für den freien Personenverkehr ein, der allerdings zwingend mit der Verteidigung und Ausweitung gewerkschaftlicher und sozialer Recht für alle hier lebenden Menschen verbunden sein muss. Aufbruch setzt sich für eine umfassende und weitgehend kostenlose gesellschaftliche Infrastruktur ein. Dazu zählen ganz besonders Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung und Pflegeeinrichtungen. Die Gemeinden haben mit einem kommunalen Wohnbau für günstige Wohnungen zu sorgen. Aufbruch steht für eine gute Bildung aller hier lebenden Menschen ein, die dazu beiträgt, dass sich alle aktiv in die Gestaltung der Gesellschaft einbringen können. Aufbruch steht für eine einheitliche Sozialversicherung ein, die allen Gesellschaftsmitgliedern dieselben Leistungen garantiert und sie entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit zur solidarischen Finanzierung beizieht. Aufbruch will ein Finanzsystem, das der Finanzierung der Herstellung und des Vertriebs von Gebrauchswerten sowie der Schaffung ökologisch verträglicher Produktionssysteme und Stoffkreisläufe dient, nicht der privaten Aneignung gigantischer Finanzerträge. Darum setzt sich Aufbruch für die gesellschaftliche und demokratische Aneignung des gesamten Finanzsektors ein.

Aufbruch will mit allen Interessierten zur Verwirklichung dieser Perspektive zusammenarbeiten.

 

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