EU-Gipfel in Salzburg: Gegen die EU der Banken und Konzerne – für ein demokratisches, solidarisches und ökologisches Europa der Arbeitenden

Am 1. Juli 2018 übernimmt die österreichische Regierung die Ratspräsidentschaft der EU. Unter ihrem Vorsitz findet am 20. September ein Gipfeltreffen europäischer Staatschefs in Salzburg statt. Die ÖVP-FPÖ-Regierung richtet diesen Gipfel propagandistisch auf die „innere Sicherheit“ und „Bekämpfung der illegalen Migration“ aus. Das heißt konkret: Abschottung gegenüber unerwünschten Menschen sowie Verschärfung der sozialen Kontrolle und … EU-Gipfel in Salzburg: Gegen die EU der Banken und Konzerne – für ein demokratisches, solidarisches und ökologisches Europa der Arbeitenden weiterlesen

Menschen wenden sich enttäuscht von Grünen und SPÖ ab. Kann eine Alternative entstehen?

Salzburg für alle! Für eine soziale, solidarische und ökologische Alternative Die Landtagswahlen in Salzburg haben offenbart, dass die die liberalen, konservativen und reaktionären Kräfte eine umfassende Hegemonie ausüben, die von keiner Kraft auch nur ansatzweise in Frage gestellt wird. Allerdings – und das ist wichtig – ist die Wahlbeteiligung mit 65% (und weiteren 1,1% ungültigen … Menschen wenden sich enttäuscht von Grünen und SPÖ ab. Kann eine Alternative entstehen? weiterlesen