Informationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik in Österreich

Auf dieser Seite stellen wir Informationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik in Österreich zusammen. Die Verschärfung der neoliberalen und neokonservativen Offensive zielt darauf ab, zahlreiche Errungenschaften, die früher verschieden soziale Bewegungen wie die ArbeiterInnenbewegung, die Umweltbewegung und die Frauenbewegung erkämpft haben, in Frage zu stellen. Um Argumente zu entwickeln und Widerstand zu organisieren, braucht es Informationen … Informationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik in Österreich weiterlesen

Nach der Wahl: Rechte Offensive stoppen – solidarische Alternativen entwickeln!

Die Nationalratswahl drückt einen deutlichen politischen Rechtsruck aus. Die ÖVP und die FPÖ werden zielstrebig versuchen, zahlreiche gesellschaftliche Errungenschaften zu zerstören. Viele Menschen haben mit einer Stimme für die SPÖ sich wohl erhofft, damit dem Rechtsruck einen Riegel zu schieben. Die Grünen erleben ein Deaster. Eine radikale solidarische und ökologische Kraft gibt es nicht. Diese … Nach der Wahl: Rechte Offensive stoppen – solidarische Alternativen entwickeln! weiterlesen

Schlammschlacht der Politkaste als Vorspiel zur autoritären Wende

Christian Zeller, 8. Oktober 2017. Die SPÖ und die sogenannte neue ÖVP liefern sich in diesen Wochen eine absurde Schlammschlacht, die hoffentlich die Glaubwürdigkeit des etablierten Politikbetriebs und der professionellen PolitikdarstellerInnen weiter schwächen wird. Auf jede Absurdität folgt eine weitere Verirrung, die noch eine zusätzliche irre Wendung hinzufügt. Was ist die inhaltliche Substanz dieser gegenseitigen … Schlammschlacht der Politkaste als Vorspiel zur autoritären Wende weiterlesen

Veranstaltung: Wir stehen vor der Wahl

Die neoliberale Politik wird weitergehen, solange wir sie nicht stoppen Die Nationalratswahl am 15. Oktober wird die politische Landschaft verändern. ÖVP und FPÖ haben sich angenähert und beabsichtigen eine umfassende Wende hin zu einer noch unsozialeren Politik. PolitikerInnen der ÖVP und FPÖ sowie VertreterInnen von Wirtschaftsverbänden sprechen es klar aus: die Sozialpartnerschaft ist vorbei. Sie … Veranstaltung: Wir stehen vor der Wahl weiterlesen

Warum eine Verschärfung der neoliberalen Kürzungspolitik in Österreich droht

Vortrag & Diskussion im Rahmen unserer Bildungsreihe Dienstag, 22. August 2017, um 19.00 Uhr ARGE Kultur, Seminarraum 1. Stock, Ulrike Gschwandtner Str. 5 in Sbg Einführung von Christian Zeller Der Koalitionsbruch durch die ÖVP-Führung und die vorgezogene Nationalratswahl deuten darauf hin, dass sich die politische Situation in Österreich gegenwärtig stark verändert. Verschiedene bürgerliche PolitikerInnen und WirtschaftsvertreterInnen stellen das … Warum eine Verschärfung der neoliberalen Kürzungspolitik in Österreich droht weiterlesen

Wohnen darf nicht arm machen!
Parlamentarische Bürgerinitiative

Wohnen darf nicht arm machen! Jeder Mensch hat das Recht auf leistbares, sicheres, zeitgerechtes Wohnen. Parlamentarische Bürgerinitiative an den Österreichischen Nationalrat "Die Regierung hat uns ein modernes und soziales Mietrecht versprochen. Dieses Versprechen wird nicht eingehalten. Immer mehr Menschen können sich Mieten und Betriebskosten nicht mehr leisten. Vermieter, Makler, Wohnbaugesellschaften und Spekulanten machen große Gewinne … Wohnen darf nicht arm machen!
Parlamentarische Bürgerinitiative
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Keine Millionen mit dem Wohnen!
Keine Profite mit der Miete!

Aufbrechen für eine solidarische Wohn- und Stadtpolitik Aufbrechen für Mietpreis-Stopp! Wohnen ist ein Menschenrecht, keine Ware! Wohnen wird immer mehr zum Luxus. Die Mietpreise steigen, der verfügbare Wohnraum sinkt. Immer mehr Menschen in Österreich und ganz besonders in Salzburg können sich das Wohnen nicht mehr leisten. Es gibt Zwangsdelogierungen, Paare müssen sogar nach der Trennung … Keine Millionen mit dem Wohnen!
Keine Profite mit der Miete!
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Nein zu Wachstum und Standortwettbewerb als Staatsziel!

Die österreichische Regierung will Wachstum und das Wohl des Wirtschaftsstandorts als Staatsziele in der Verfassung verankern. Damit sollen Urteile wie das gegen die klimaschädliche 3. Piste am Flughafen Wien in Zukunft verhindert werden. Doch um „wettbewerbsfähig“ zu sein, müssen wir angeblich nicht nur beim Klima- und Umweltschutz auf die Bremse steigen. Seit Jahren wird uns … Nein zu Wachstum und Standortwettbewerb als Staatsziel! weiterlesen

Widerstand gegen rechte Offensive vorbereiten – für eine Einheitsliste KPÖ-Aufbruch!

Lukas Kastner, Karolin Kautzschmann, Verena Kreilinger, Rio Mäuerle, Christian Zeller Salzburg, 18. Mai 2017 Den vollständigen Text zum Download gibt es hier. Sozialliberale, Grünliberale, Neoliberale, Liberalkonservative, Nationalliberale und Nationalkonservative streiten sich vor den kommenden Nationalratswahlen um die Gunst der großen Medien und der WählerInnen. Gibt es auch eine solidarische Kraft, die für gute Arbeit, günstige … Widerstand gegen rechte Offensive vorbereiten – für eine Einheitsliste KPÖ-Aufbruch! weiterlesen